Wer macht eigentlich in der Schweiz den Job von ICE?

In den USA leben geschätzt 10 Millionen Immigranten ohne gültige Dokumente, hauptsächlich aus Mexiko und Zentralamerika. Das sind ungefähr 3% der Gesamtbevölkerung. Dafür hat der Bund die Agentur namens „Immigration and Customs Enforcement“ (ICE), welche die Aufgabe hat, die Immigrationsgesetze zu erzwingen, diese illegalen Immigranten aufzusuchen und aus dem Land zu entfernen. Empörung wächst derzeit weltweit mit Protesten gegen die aggressiven Methoden von ICE und die von ihnen durchgeführten Erschiessungen.

Und wie sieht die Situation eigentlich in der Schweiz aus? Die illegale Migration ist hier doch auch ein Problem. Hat die Schweiz auch eine Behörde, die sich darum kümmert?

In der Schweiz trägt das Staatssekretariat für Migration (SEM) dieselbe allgemeine Verantwortung für Immigration und Deportation. Sie arbeitet aber nicht allein, sondern zusammen mit den kantonalen Behörden und mit anderen europäischen Ländern aus dem Schengen-Bereich. Zusammen mit den Kantonen werden Rückführungen koordiniert. In der Schweiz werden diese im Vergleich weniger streng durchgeführt als in den USA, indem eine Frist für eine freiwillige Ausreise angesetzt wird. In den USA ist diese Freiwilligkeit schon auch rechtlich vorgesehen, es ist aber häufiger Standard, dass ICE-Beamte Personen direkt festnehmen und selbst aus dem Land entfernen. Wegen einem neuen Erlass von US-Präsident Donald Trump werden diese auch viel schneller, häufiger und aggressiver durchgeführt.

Wenn ein illegaler Immigrant die Schweiz nicht freiwillig innerhalb seiner Frist verlässt, kommen hier auch strengere Massnahmen zur Anwendung. Zunächst erfolgt eine Begleitung von Polizisten bis zum Abflug, manchmal auch während des Fluges. Als letzte Option kommt die Person auf einen Sonderflug, umgeben von Sicherheitskräften, und wird dann nach der Landung direkt den Behörden des Ziellandes übergeben. Man sieht vielleicht den Unterschied: In den USA sind die Behörden befugt, potenzielle illegale Bewohner einzusperren, in der Schweiz ist die höchste Stufe meistens eine polizeiliche Flugbegleitung.

Schlussendlich kann man sagen, dass die Schweiz schon ihr eigenes Äquivalent zu ICE hat, das SEM, zuständig für die Immigration. Was sie aber nicht hat, sind Beamte, die gewalttätig Immigranten verhaften und festhalten. Das Schweizer System verlässt sich im Moment anders als ICE viel mehr auf formalisierte Rückkehrverfahren und internationale Kooperation. Aus diesen Gründen liest man in den Medien auch nicht viel über das SEM, sondern viel mehr über das ICE.